China – autoritärer und paternalistischer Staatskapitalismus

Zusammenfassung Das politische System der Volksrepublik China beruht auf dem Führungsanspruch der Kommunistischen Partei gegenüber der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft. Es gilt das Primat ihrer Politik. Dafür wurden eigene Prinzipien und Konzepte wie Staat, Demokratie/Kontrolle der Macht, Recht und Rechtsstaatlichkeit und Menschenbild entwickelt und etabliert. Sie unterscheiden sich von westlichen Vorstellungen, grenzen sich davon klar ab und stellen ein alternatives Modell dar. Die Wirtschaftsordnung entspricht einer hybriden Form von Sozialismus und Kapitalismus, einer intensiven Verflechtung von Politik und Wirtschaft mit Staatsunternehmen und einem großen politisch gesteuerten Privatsektor. Einfluss auf die Wirtschaft wird sowohl über die Finanzierungsseite wie auch über Personalmanagement, über Besetzung der Kader vorgenommen. Die Öffnung des großen Binnenmarktes für ausländische Unternehmen und Kapital erfolgt selektiv nach strategischen Überlegungen. Die Infrastruktur, das Bildungssystem und Forschung und Entwicklung wurden stark ausgebaut und auf ein hohes Niveau gebracht. Sozialpolitische Ziele werden mit dem Konzept des gemeinsamen Wohlstandes verfolgt. Für die Zukunft soll mit hoher politischer Priorität gleichzeitig die Abhängigkeit vom Ausland reduziert und ein nachhaltiges Wirtschaftsmodell zur Überwindung der „middle income trap“ etabliert werden.