Notlagen von Kreditinstituten und deren Marktaustrittsmöglichkeiten im Kontext regulatorischer und gesetzlicher Rahmenbedingungen

Zusammenfassung Wie in anderen Branchen der Realwirtschaft auch, existieren für den Marktaustritt von Kreditinstituten, das heißt, für das Löschen eines Kreditinstituts aus dem Handelsregister, diverse Möglichkeiten. Während bis in die jüngste Vergangenheit im Bereich der genossenschaftlichen Kreditinstitute sowie bei öffentlich-rechtlichen Instituten Notlagen von Kreditinstituten zumeist durch intrasektorale Fusionen und Übernahmen geregelt wurden, waren im Bereich der privaten Banken seit Ende des Zweiten Weltkrieges vornehmlich Insolvenzen zu beobachten. Die Insolvenzen wurden dabei nach den Regelungen des allgemeinen Insolvenzrechts abgewickelt. Seit der Finanzkrise im Jahr 2007 wurde auf europäischer Ebene ein einheitliches Regime für die Abwicklung systemrelevanter Institute geschaffen, welches im Jahr 2015 in Deutschland in nationales Recht umgesetzt wurde. Dieses sogenannte Sonderinsolvenzrecht gilt dabei anders als das Kreditwesengesetz nur für Kreditinstitute und die überwiegenden Regelungen betreffen ausschließlich systemrelevante Kreditinstitute. Die Abwicklung nicht-systemrelevanter Institute ist dagegen weder auf europäischer noch auf nationaler Ebene einheitlich im Rahmen von Gesetzen geregelt.