ÖPP auf kommunaler Ebene mit den Schwerpunkten Daseinsvorsorge, deren Infrastrukturen und gemischtwirtschaftliche Unternehmen

Zusammenfassung Das Erfordernis für Allianzen wächst. Die Daseinsvorsorge wird immer komplexer und komplizierter. Beispiel Entsorgung. Zwischen der alten Mülldeponie – sie ist längst Geschichte – und der weitgehend vollständigen stofflichen Rückgewinnung, Stichwort Kreislaufwirtschaft, liegen Welten. Für ein gehobenes Recycling könnte kaum eine Kommune alle technischen und technologischen Ressourcen bereitstellen. Es wäre auch ökonomischer Unsinn, Anlagen anzuschaffen und zu betreiben, die von einer Stadt oder einem Landkreis nur zu einem Bruchteil ausgelastet werden könnten. Es zeugt also von Vernunft und Klugheit, wenn sich die Kommune, die per Gesetz für diese Leistungen verantwortlich ist, Partner sucht, die über solche Infrastrukturen verfügen oder sie für eine größere Nutzerzahl rentierlich implementieren können. In unserem Wirtschaftssystem – und auch davon handelt dieses Kapitel – sind circa 88 % der ökonomischen Akteure Privateigentümer. Schon daraus ergibt sich das objektive Erfordernis, dass die anderen zwölf Prozent mit der mehrheitlichen Privatwirtschaft kooperieren.