Österreichische Entwicklungspolitik 2016. Fluchtbedingte Migration – Herausforderung für die EZA

Für den ersten Teil der ÖFSE-Publikation "Österreichische Entwicklungspolitik", der jeweils einem aktuellen Thema gewidmet ist, haben wir in diesem Jahr das die internationale und österreichische Politik beherrschende Thema Migration und Entwicklung ausgewählt, das viele Schnittstellen zur Entwicklungspolitik und auch zur konkreten Entwicklungszusammenarbeit hat. Migration und Entwicklung ist ein überaus komplexes Themenfeld, sodass wir uns - im Sinne einer Abgrenzung - entschieden haben, uns in den Diskussionsbeiträgen auf fluchtbedingte Migration und Entwicklung zu fokussieren. Gerade weil das Thema Migration derzeit in der politischen Diskussion entweder als kulturelle Bedrohung bzw. als nicht lösbares Integrationsproblem ("Festung Europa") oder als gesellschaftliche Verantwortung und Verpflichtung definiert wird, die machbar sei ("Wir schaffen das!"-Politik) wollen wir das Thema aus einer entwicklungspolitischen Perspektive diskutieren und danach fragen, welche Antworten und Zugänge verschiedene wissenschaftliche Disziplinen zum Verhältnis fluchtbedingter Migration und Entwicklung haben. Im zweiten Teil der Publikation werden die gesamten Finanzflüsse Österreichs an Entwicklungsländer dargestellt und analysiert. Eine umfassende Darstellung der österreichischen Leistungen an Entwicklungsländer ist vor dem Hintergrund der Diskussion über die Rolle von Financing for Development bei der Umsetzung der Sustainable Development Goals im gesamten Kontext der internationalen Entwicklungsfinanzierung relevant, da die Bedeutung der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit ab und die Rolle anderer Finanzierungsinstrumente zugenommen hat. Daher analysieren wir in der Publikation nicht nur die Official Development Assistance (ODA), die Sonstigen Öffentlichen Finanzflüsse und die Privaten Leistungen zu marktüblichen Bedingungen, sondern auch die von den privaten Einrichtungen erbrachten Leistungen. Weiters werden in einem eigenen Beitrag die Remittances aus Österreich - die Rücküberweisungen von GastarbeiterInnen und MigrantInnen - an ihre Heimatländer dargestellt. Soweit es die Datenlage zulässt, verwenden wir aktuelle Daten aus dem Jahr 2015, bei den Leistungen privater Einrichtungen und bei den Sonstigen Öffentlichen Finanzflüssen sowie den Privaten Leistungen zu marktüblichen Bedingungen haben wir zum Zeitpunkt der Drucklegung erst Daten aus dem Jahr 2014. Im Hinblick auf die umfassende Darstellung finanzieller Leistungen an Entwicklungsländer inkludieren wir auch in der aktuellen Publikation wieder einen Beitrag über die österreichischen Leistungen der Klimafinanzierung, in dem einerseits die Ergebnisse der Pariser Klimakonferenz (2015) berücksichtigt werden und andererseits der österreichische Beitrag zur internationalen Klimafinanzierung dargestellt wird. Ein chronologischer Überblick über ausgewählte wichtige Ereignisse, Beschlüsse und Aussagen im Bereich der Entwicklungspolitik und Entwicklungszusammenarbeit im Jahr 2015 beschließt die Publikation "Österreichische Entwicklungspolitik 2016".