EU-Kohäsionspolitik: Entwicklung, Bestandsaufnahme und Reformvorschläge

Die Europäische Union hat sich mit der Kohäsionspolitik zum Ziel gesetzt, die wirtschaftlichen Disparitäten zwischen den Ländern und Regionen in der Union zu verringern und den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt zu stärken. Die Wirksamkeit dieser Politik ist allerdings umstritten, die offiziellen Begründungen können in Frage gestellt werden. Es lässt sich vielmehr zeigen, dass die Entwicklung der Kohäsionspolitik recht gut mit politökonomischen Einflüssen erklärt werden kann und von den wirtschaftspolitischen Akteuren als Kompensationsmaßnahme genutzt worden ist. So wurde die Vertiefung der europäischen Integration durch Binnenmarkt und Währungsunion von einer Ausweitung der Kohäsionspolitik begleitet. Aufgrund von theoretischen Überlegungen und einer Modellrechnung plädiert dieser Beitrag dafür, das derzeitige System, bei dem auch die wohlhabenderen Länder Struktur- und Kohäsionsfondsmittel erhalten, aufzugeben. Es ist durch ein Nettofondsmodell zu ersetzen, bei dem nur die ärmeren Mitgliedstaaten gefördert werden. Die wohlhabenderen Mitgliedstaaten würden davon ebenfalls profitieren, da sie weniger an den EU-Haushalt abführen müssten.