Abbau von Bürokratie in Deutschland: Mehr als die Abschaffung von Einzelvorschriften

Zunehmende Bürokratie ist eine der Ursachen für die derzeitige strukturelle Wachstumsschwäche in Deutschland. Regulierungen und langwierige Verfahren liegen wie Mehltau auf der Wirtschaft. Die Gesamtbelastung der Unternehmen durch Bürokratie wird auf 46 Milliarden Euro geschätzt; hiervon entfallen 84 Prozent auf kleine und mittlere Unternehmen. Auch der OECD-Bürokratieindex stellt Deutschland kein gutes Zeugnis aus. Mit einem 16. Rang unter 20 Ländern kann der Wirtschaftsstandort Deutschland nicht zufrieden sein. Natürlich ist dieses Problem nicht neu. Schon einige Entbürokratisierungskommissionen haben lange Listen mit sinnvollen Vorschlägen auf den Tisch gelegt, wie dem zu Leibe zu rücken ist. Neu ist aber nun, dass das Thema Bürokratieabbau offensichtlich zur Chefsache geworden ist. Der Problemdruck scheint mittlerweile so groß zu sein, dass realistische Umsetzungschancen bestehen. Die Studie liefert eine empirische Bestandsaufnahme des Bürokratieproblems in Deutschland. Sie untersucht die Ursachen von Bürokratie, vor allem im Hinblick auf staatliche Bürokratie und wertet umfassend die Vorschläge der Verbände zum Abbau von Bürokratie aus. Vergleiche mit erfolgreichen Lösungsansätzen in anderen Ländern und wichtige Orientierungsregeln für Bürokratievermeidung zeigen mögliche Wege zur Bürokratieverringerung. Notwendig ist ein systematischer Ansatz zur Entbürokratisierung. Bürokratieabbau darf sich nicht auf die Durchforstung des bestehenden Regelungsdickichts beschränken, sondern muss die Entstehung neuer überdimensionierter Regelungen verhindern. Die Bausteine einer mittelfristigen, ordnungspolitisch orientierten Strategie zum Bürokratieabbau lassen sich zu drei Grundprinzipien zusammenfassen: Effizientere Verfahren, Schaffung von Anreizen und Wettbewerb sowie Mut zur Generalisierung.