Kohäsionspolitik in der Europäischen Union: Bestandsaufnahme und Neuorientierung

Diese Analyse befasst sich mit der Weiterentwicklung der Kohäsionspolitik der Europäischen Union in der Zeit nach 2020, für die ein neuer mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) von den EU-Mitgliedstaaten vereinbart werden muss. Dies war schon in der Vergangenheit stets ein schwieriges Unterfangen. Erschwerend kommt jetzt hinzu, dass beim nächsten MFR das Vereinigte Königreich mit großer Wahrscheinlichkeit nicht mehr der EU angehören wird, sodass der britische Nettobeitrag zur Finanzierung des EU-Haushalts dauerhaft deutlich niedriger ausfallen dürfte, sofern er nicht ganz entfällt. Die Analyse plädiert vor diesem Hintergrund für einen Kurswechsel in der EU-Kohäsionspolitik: Künftig sollten nur noch die ärmeren Mitgliedstaaten finanziell gefördert werden, ohne dass diese selbst einen eigenen Beitrag zur Finanzierung dieser Politik auf EU-Ebene leisten müssten. Ein Kurswechsel ist auch deshalb ratsam, weil die Politik zur Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in den letzten beiden Förderperioden die räumliche Konzentration auf die ärmsten Regionen aufgegeben hat.