Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2020

[Vorwort ...] Für die fünf Kapitel ihres aktuellen Jahresgutachtens hat die Expertenkommission die folgenden Themen ausgewählt: In Kapitel A 1 würdigt die Expertenkommission Maßnahmen, die die Bundesregierung im vergangenen Jahr zur Umsetzung der Hightech-Strategie 2025 ergriffen hat. Mit der Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung und der Gründung einer Agentur für Sprunginnovationen wurden zwei neue Instrumente der Forschungs- und Innovationspolitik geschaffen. Die Umsetzung der KI-Strategie ist angelaufen und sollte weiter energisch vorangetrieben werden. Im Jahr 2019 haben Bund und Länder wichtige Vereinbarungen im Bereich der Wissenschaftspolitik getroffen, die im Kapitel A 2 erörtert werden. Die Expertenkommission befürwortet den erhöhten Stellenwert, den der Wissens- und Technologietransfer im vierten Pakt für Forschung und Innovation einnimmt. Sie begrüßt, dass der "Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken" unbefristet geschlossen wurde. Jedoch warnt die Expertenkommission davor, bei der Umsetzung des Zukunftsvertrags die dauerhaften Beschäftigungsverhältnisse im akademischen Mittelbau überproportional aufwachsen zu lassen. Anlässlich des 30. Jahrestages der deutschen Wiedervereinigung untersucht die Expertenkommission in Kapitel B 1 die Innovationstätigkeit von Unternehmen in Ost- und Westdeutschland unter Berücksichtigung struktureller Unterschiede. Es zeigt sich, dass sich die Innovationstätigkeit ostdeutscher Unternehmen an diejenige westdeutscher Unternehmen angeglichen hat. Aufholbedarf besteht allerdings noch bei der Aufnahme von Innovationsaktivitäten und der Einführung von Innovationen in den Markt. Die Expertenkommission empfiehlt, Unternehmen ohne Forschung und Entwicklung stärker in die Forschungs- und Innovationsförderung zu integrieren und bei der Markteinführung von Innovationen zu unterstützen. In Kapitel B 2 analysiert die Expertenkommission den Zusammenhang zwischen Cyber- sicherheit und Innovationen. Es zeigt sich, dass Cyberbedrohungen negative Auswirkungen auf die Innovationstätigkeit von Unternehmen haben. Daneben ist Cybersicherheit selbst Gegenstand von Innovationsaktivitäten. Gemessen an der Zahl angemeldeter Patente, liegt Deutschland deutlich hinter den USA, China oder Japan. Die Bundesregierung sollte insbesondere die Vermittlung von Cybersicherheitskenntnissen vorantreiben, digitale Infrastrukturen sichern, F&I-Aktivitäten in der Cybersicherheit fördern und kleine und mittlere Unternehmen bei der Umsetzung von Cybersicherheitsmaßnahmen unterstützen. In Kapitel B 3 untersucht die Expertenkommission den Wissens- und Technologieaustausch zwischen Deutschland und China. In Deutschland besteht die Sorge, dass es beim Wissens- und Technologieaustausch mit China zu einem einseitigen Abfluss von Know-how und damit zu einer Schwächung der wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit Deutschlands kommt. Um dem vorzubeugen, sollte sich die Bundesregierung für gleiche Wettbewerbsbedingungen bei Direktinvestitionen einsetzen, Übernahmen im Bereich sensibler Technologien sorgsamer prüfen und die China-Kompetenz in Deutschland verbessern.