Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2010

In diesem dritten Gutachten werden die folgenden fünf Themenschwerpunkte ausführlich behandelt. Die Expertenkommission analysiert die Gesamtstruktur des deutschen Innovationssystems und dabei insbesondere die Rolle der außeruniversitären Forschung (Kapitel B 1). Sie stellt eine Zwischenbilanz der Bologna-Reform vor, die derzeit in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wird (Kapitel B 2). 20 Jahre nach der Wiedervereinigung zieht sie ein Resümee der Forschungs- und Innovationspolitik in Ostdeutschland (Kapitel B 3). Die Expertenkommission setzt sich zudem kritisch mit der technologischen Leistungsfähigkeit Deutschlands im Bereich der Elektromobilität auseinander (Kapitel B 4) und kommentiert die Bemühungen der Europäischen Kommission um die Einführung des Gemeinschaftspatents und einer vereinheitlichten europäischen Patentgerichtsbarkeit (Kapitel B 5). Für die Bundesregierung sollten die Einführung der steuerlichen FuE-Förderung, die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Business Angels und Wagniskapital und die systematische Arbeit an Verbesserungen des deutschen Bildungs- und Forschungssystems höchste Priorität haben. Generelle steuerliche Vergünstigungen für Unternehmen und Bürger sind kein Ersatz für diese dringend benötigten Maßnahmen. Nachweislich erfolglose Instrumente wie die Forschungsprämie sollten eingestellt werden. Hinsichtlich Kreativität, Erfindergeist und Innovationsbereitschaft schneidet Deutschland weiterhin gut ab. Trotz finanzieller Engpässe muss nun gezielt in den Erhalt und Ausbau dieser Stärken investiert werden.