Einführung einer Abgabe auf Pflanzenschutzmittel in Deutschland

Handlungsempfehlungen A. Konzeptionelle Grundlagen einer Abgabe auf Pflanzenschutzmittel Vorbemerkungen – Pflanzenschutzmittel in Deutschland – Ziele der europäischen und deutschen Pflanzenschutzmittel-Politik – Ziele einer Lenkungsabgabe auf Pflanzenschutzmittel – Voraussetzungen einer erfolgreichen Lenkungsabgabe – Konstruktionselemente einer PSM-Abgabe und Vorgehensweise im Gutachten – Rahmenbedingungen für die Lenkung des PSM-Einsatzes in Deutschland B. Abgabemodelle und Erfahrungen im europäischen Ausland Dänemark – Andere EU-Länder C. Konstruktionselemente einer deutschen PSM-Abgabe Vor- und Nachteile einer deutschen PSM-Abgabe nach dänischem Vorbild – Vorschlag für eine deutsche PSM-Abgabe D. Wirkungsanalyse für ein deutsches Abgabenmodell Übersicht – Das ökonomische Lenkungsmodell – Methodische Möglichkeiten zur Festlegung des Abgabesatzes – Zur Datenlage – Die ökonomische Wirkungsanalyse – Fazit der Wirkungsanalyse und Empfehlung für einen Abgabesatz E. Verfassungs- und unionsrechtliche Anforderungen und Rechtfertigungen Verfassungsrechtliche Ausgestaltungsmöglichkeiten – Vereinbarkeit mit den Grundrechten – Sonstige verfassungsrechtliche Anforderungen an Steuern und nichtsteuerliche Abgaben – Europarecht – Schlussfolgerungen für eine deutsche PSM-Steuer/Abgabe F. Möglichkeiten der Mittelverwendung Grundsätzliche Vorüberlegungen – Finanzierung und Kompensation: Verwendungszwecke des Aufkommens einer PSM-Abgabe im Überblick – Verfassungsrechtliche Anforderungen für Mittelverwendung und Zweckbindungen – Finanzierung von Maßnahmen zum Schutz vor Pflanzenschutzmitteln – Rückerstattung für bestimmte Kulturen – Zusammenfassung der Möglichkeiten zur Mittelverwendung Literatur- und Stichwortverzeichnis