Die Ukraine zwischen Autokratie und Demokratie. Institutionen und Akteure

Die Hoffnungen des Westens, dass sich die Ukraine zu einer marktwirtschaftlichen Demokratie wandeln würde, haben sich knapp zwölf Jahre nach der Unabhängigkeit des Landes nicht erfüllt. Die Ukraine trägt heute Merkmale eines autoritären Präsidialregimes. Die wesentlichen Faktoren für das Scheitern des Demokratisierungsprozesses liegen in der Schwäche der Institutionen Parlament, Regierung und Verfassungsgericht sowie in den Handlungsmustern der Akteure begründet. Da Akteure und Eliten ihre Prägungen in der Sowjetzeit erfahren haben, werden weiterhin typische Praktiken des sowjetischen Nomenklaturastaates angewandt. Die Autorin unterzieht den Machtstil der beiden Präsidenten Leonid Krawtschuk und Leonid Kutschma einer genauen Analyse. Unter Präsident Kutschma wurde das in der Verfassung vorgesehene semi-präsidentielle System in eine Ein-Mann-Herrschaft verwandelt. Kutschmas Wiederwahl 1999 markiert die autoritäre Wende in der ukrainischen Politik. Seither verharrt die Ukraine in einer Grauzone zwischen Autokratie und Demokratie.