Verschuldung und Investitionen der Kommunen in Deutschland[Debt and investments of municipalities in Germany]

Die finanzielle Situation vieler Kommunen in Deutschland hat sich in den letzten 20 Jahren stark verschlechtert. Nicht alle Kommunen konnten Strukturwandel, Finanzmarktkrise, Migration und die demografische Veränderung im Rahmen ihrer verfügbaren Ressourcen bewältigen. Der vorliegende Beitrag untersucht auf Ebene der Bundesländer die Verschuldungssituation und die Investitionstätigkeit der Kommunen. Im Zeitraum 2001 bis 2018 haben im Saarland, in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Hessen Kassenkredite deutlich an Bedeutung gewonnen, obwohl diese eigentlich nur der Liquiditätssicherung bei schwankenden Einnahmen und Ausgaben dienen sollen. Die kommunalen Investitionen zeigen insgesamt eine Seitwärtsbewegung mit eher moderaten Rückgängen. Allerdings geht ein hoher Bestand an Kassenkrediten einher mit niedrigen Investitionen. Die Liquiditätsprobleme der in Kassenkrediten hochverschuldeten Kommunen dürften auf lange Sicht aufgrund ausbleibender Investitionen zu noch größeren finanziellen Problemen führen. Zwischen den sonstigen kommunalen Schulden und den Investitionen gibt es hingegen kaum einen Zusammenhang. Zu möglichen Wegen aus der kommunalen Finanzkrise gehören die Übernahme der Kassenkredite hochverschuldeter Kommunen und die Auflegung eines kommunalen Investitionsprogramms durch die Länder. Allerdings bedroht der geringe Handlungsspielraum, zu dem die Schuldenbremse beiträgt, sowohl die Ausstattung eines Entschuldungs- als auch eines Investitionsprogramms.