Summarische Vorab-Anmeldungen in Freizonen

Mit der Verordnung (EG) Nr. 648/2005 des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 13. April 2005 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 ist die so genannte "kleine Reform" des Zollkodex (auch "Zollkodex 2005") verabschiedet worden, welche wesentliche Neuerungen einführt. Die Neuerungen sind zur Einführung des Risikomanagements und zur Erhöhung der Sicherheit der Warenverkehre erforderlich. Eingefügt werden u.a. die Artikel 36a bis 36c ZK zur summarischen Vorab-Anmeldung bei der Einfuhr, die Artikel 182a bis 182d ZK zur summarischen Vorab-Anmeldung bei der Ausfuhr und geändert werden die Artikel 170 Abs. 2 und 176 Abs. 2 ZK. Gestrichen werden die Artikel 43 bis 45 ZK (Form und Ausnahmen der Summarischen Anmeldung) und die "Mitteilung der Wiederausfuhr" in Artikel 182 Abs. 3 Satz 1 ZK. Bestehen bleibt dagegen der Artikel 49 ZK (Frist für die Abgabe einer Zollanmeldung nach der Summarischen Anmeldung). Die VO 684/2005 ist bereits seit dem 11. Mai 2005 in Kraft getreten, die wesentlichen Neuerungen gelten jedoch erst nach Inkrafttreten der neu formulierten ZK-DVO, welche derzeit diskutiert wird. Der von der Europäischen Kommission im Internet veröffentlichte Änderungsvorschlag der ZK-DVO umfasst die Einfügung von insgesamt 45 Artikeln und fünf Anhängen in die bestehende ZK-DVO, die Streichung von vier Artikeln, die Neufassung von 22 Artikeln (oder Absätzen davon) und die Ergänzung von 9 Artikeln (oder Absätzen davon). Die "Änderungen von Zollkodex und ZK-DVO" wurden bereits im BDZ-Fachteil vorgestellt, jedoch sind wesentliche Änderungen hinsichtlich des Freizonenrechts nicht dargestellt worden. Dieser kurze Beitrag will die Auswirkungen auf die Freizonen beleuchten.