Ausbau der deutschen Grundbreitbandversorgung: Lehren aus der Vergangenheit mahnen zur Besonnenheit

In Deutschland wurde der Ausbau der digitalen Infrastruktur in den vergangenen Jahren mit öffentlichen Geldern in beträchlichem Umfang gefördert, um die „digitale Lücke“ zwischen Ballungsgebieten und ländlichen Räumen zu schließen. Da weitere Förderungen in Milliardenhöhe bevorstehen, lohnt ein Blick auf die Wirkung früherer Förderprogramme. Am Beispiel Niedersachsens und Bayerns wird hier gezeigt, dass die Förderungen, die zwischen 2008 und 2013 gewährt und implementiert wurden, wirksam waren: Sie haben tatsächlich zu einem um zwei bis drei Jahre schnelleren Ausbau der Breitbandabdeckung geführt, als es ohne Förderung der Fall gewesen wäre. Sie hatten auch einen positiven Wettbewerbseffekt in den geförderten Gemeinden, indem sie den Markteintritt neuer Internetanbieter begünstigt haben. Schwieriger ist die Bewertung ihrer Effektivität. Eine grobe Kosten-Nutzen-Rechnung legt nahe, dass die Kosten pro Anschluss dieser Ausbauwelle durchaus vertretbar waren. Bei den Fördersummen, die gegenwärtig im Raum stehen, muss allerdings die Frage diskutiert werden, ob für den weiteren Ausbau andere Investitionsanreize effektiver wären.