Kommunale Infrastruktur fährt auf Verschleiß

Investment in public infrastructure is essential to ensure competitiveness and create growth potential. Although Germany certainly has a well-developed infrastructure compared to other countries, local public infrastructure has been in decline for many years now. This means that current levels of investment are not sufficient to offset this decline, and the infrastructure is becoming increasingly outdated and limited in its scope. In order for this backlog of local public investment to at least not continue growing, a rapid change in policy is urgently needed. The creation of a special central government fund to encourage investment in financially weak areas is a step in the right direction. Given the enormity of the local public investment backlog, a massive increase in immediate financial assistance seems imperative. At the same time, a systematic approach must be developed to compensate for the chronic underfunding of certain types of municipality. One improvement might be to take proper account of the financial weakness of the municipalities in fiscal equalization among the federal states. Investitionen in die öffentliche Infrastruktur sind eine wesentliche Voraussetzung für die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit und die Schaffung von Wachstumspotentialen. Zwar besitzt Deutschland im internationalen Vergleich eine durchaus gute Infrastrukturausstattung. Allerdings fährt insbesondere die kommunale Infrastruktur seit Jahren auf Verschleiß. Das heißt, die Investitionen reichen nicht aus, den Werteverzehr der Infrastruktur auszugleichen, und Umfang und Modernität nehmen immer mehr ab. Damit der kommunale Investitionsstau zumindest nicht noch weiter zunimmt, ist ein rasches Umsteuern dringend erforderlich. Die Schaffung eines Sondervermögens beim Bund, mit dem Investitionen in finanzschwachen Kommunen gefördert werden sollen, war ein erster Schritt. Angesicht der Dimension des kommunalen Investitionsstaus in den finanzschwachen Kommunen dürfte dies aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein sein. Während die Finanzlage der Kommunen insgesamt gut ist, verfestigt sich die Spaltung in finanzstarke und finanzschwache Gemeinden. Ein erster Schritt zu einem systematischen Lösungsansatz könnte darin bestehen, die Finanzschwäche der Kommunen stärker im Länderfinanzausgleich zu berücksichtigen und auf diese Weise zumindest die Länder in die Lage zu versetzen, die chronische Unterfinanzierung bestimmter Gemeindetypen ausgleichen zu können.