Grundlinien der Wirtschaftsentwicklung 2010/2011

Das DIW Berlin rechnet für 2010 und 2011 mit einem Wirtschaftswachstum von jeweils rund zwei Prozent. Maßgebliche Triebkräfte kommen von der Binnennachfrage, die - mit Ausnahme der Unternehmensinvestitionen - in großem Umfang durch staatliche Stabilisierungsprogramme sowie durch die automatischen Stabilisatoren gestützt wird. Die wichtigste Säule bildet der private Verbrauch, der von beträchtlichen Kaufkraftzuwächsen der privaten Haushalte profitiert. Für die Exporte ist zunächst noch mit keiner kräftigen Erholung zu rechnen. Die deutschen Ausfuhren dürften aufgrund der Spezialisierung auf Investitionsgüter und des noch relativ geringen Marktanteils in den Wachstumszentren der Weltwirtschaft nur mit Verzögerung - und damit erst im nächsten Jahr - deutlicher am weltwirtschaftlichen Aufschwung teilhaben. Die Zahl der Arbeitslosen wird im kommenden Jahr zwar die Vier-Millionen-Marke übersteigen, angesichts der vorausgegangenen Produktionseinbrüche fällt der Beschäftigungsrückgang jedoch vergleichsweise schwach aus. Ermöglicht wird dies durch eine schwache Produktivitätsentwicklung und eine nur allmähliche Normalisierung der geleisteten Arbeitszeit. Gleichzeitig bleiben die Preise mit einer Inflationsrate um ein Prozent weitgehend stabil. Voraussetzung hierfür ist jedoch eine Beruhigung auf den Rohstoffmärkten, die in der Prognose unterstellt ist. Insgesamt sind die Rückschläge durch die schwere Wirtschaftskrise indes noch nicht überwunden: Erst gegen Ende 2011 dürfte die Wirtschaftskraft Deutschlands wieder an den Wert von Mitte 2008 und damit an das Niveau vor den dramatischen Produktionseinbrüchen heranreichen. Das entspricht rein rechnerisch mehr als drei Jahren mit Nullwachstum. In der Geldpolitik stellt sich die Frage nach dem richtigen Zeitpunkt für einen Ausstieg aus dem expansiven Kurs. Angesichts der noch bestehenden Unsicherheiten bezüglich der weiteren konjunkturellen Erholung und der Nachhaltigkeit der Finanzmarktstabilisierung ist eine nur allmähliche Rückführung der übermäßigen Liquiditätsversorgung empfehlenswert - zumal das Preisstabilitätsziel derzeit nicht gefährdet ist. Die Haushalts- und Finanzpolitik der Bundesregierung ist kritisch zu bewerten: Die Vorhaben der Bundesregierung - Abgabensenkung, Steuerreform, Gesundheitsreform und Einhaltung der Schuldenbremse ab 2016 - mögen für sich genommen jeweils eine gewisse Begründung haben, als Ganzes betrachtet sind diese Maßnahmen jedoch nicht gleichzeitig realisierbar. Diese Widersprüchlichkeit in der Wirtschaftspolitik kann erheblich zur Verunsicherung der privaten Haushalte und der Unternehmen beitragen. Hier wären eine stärkere Prioritätensetzung und eine klarere Gesamtkonzeption dringend geboten.