Wirkungen der ökologischen Steuerreform in Deutschland

Seit ihrer Einführung im Jahre 1999 wird die ökologische Steuerreform in Deutschland kontrovers diskutiert. Jenseits des politischen Schlagabtauschs zeigt sich, dass die Unsicherheit über die tatsächlichen Effekte der Energiebesteuerung und der Senkung der Sozialversicherungsbeiträge in der Öffentlichkeit weiterhin groß ist. Das DIW hat mit Kooperationspartnern eine erste systematische Analyse der Auswirkungen der beschlossenen Stufen der ökologischen Steuerreform durchgeführt. Im Mittelpunkt stehen die Folgen für das Wirtschaftswachstum und den Arbeitsmarkt, den Energieverbrauch und die CO2-Emissionen sowie die Wirkungen auf die Einkommensverteilung. Die Ergebnisse weisen überwiegend positive Effekte der Reform aus. Der Einfluss auf das Wirtschaftswachstum ist sehr gering; die Beschäftigung nimmt zu, Energieverbrauch und CO2-Emissionen nehmen ab. Auch die Befürchtung, die ökologische Steuerreform verletze sozial- und verteilungspolitische Ziele, ist in dieser pauschalen Form nicht gerechtfertigt. Die ökologische Steuerreform könnte eine tragendere Rolle im Klimaschutz spielen. Dazu müssten Schwächen des bisherigen Konzepts schrittweise beseitigt werden.