Neue Welthandelsrunde: umweltpolitische Reformvorschläge der Europäischen Union

Ende 1999 sind in Seattle die Bemühungen der 3. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) gescheitert, sich auf die Eröffnung einer neuen Welthandelsrunde zu verständigen. Grund dafür waren tief greifende Interessenkonflikte zwischen verschiedenen Ländern und Ländergruppen, aber auch heftige Proteste von Nichtregierungsorganisationen gegen befürchtete Nachteile der Handelsliberalisierung im Hinblick auf soziale Bedingungen und die Umwelt. Dennoch gibt es weitere Anstrengungen, eine neue Welthandelsrunde zu initiieren, insbesondere seitens der Europäischen Union. In einer Mitteilung an den Rat und das Europäische Parlament hatte die Europäische Kommission 1999 ihre Positionen zur Agenda einer neuen Welthandelsrunde dargestellt. Darin betont sie, dass Handels- und Umweltpolitik einander im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung ergänzen sollen und daher ökologische Erwägungen in den gesamten Verhandlungen angemessen berücksichtigt werden müssen. Im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie hat das DIW Berlin untersucht, wie die von der EU formulierten umweltpolitischen Ziele in der Welthandelsordnung umgesetzt werden können.