Kosten der Osterweiterung - Sprengt die Landwirtschaft den Rahmen?

Mit dem Papier „Enlargement and Agriculture - Successfully lntegrating the New Member States into the CAP“ vom Jänner 2002 hat die EU-Kommission erstmalig detaillierter dargelegt, wie und in welchem Ausmaß Gelder aus der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die Länder Mittel- und Osteuropas (MOEL) verausgabt werden sollen. Maßgeblich hierfür waren die vom Europäischen Rat beim Berliner Gipfel vereinbarten Richtlinien für die Finanzierung der Agrarpolitik insgesamt. Das Papier der Kommission kommt zu dem Ergebnis, dass die Erweiterung innerhalb der gegebenen Finanzierungsspielräume möglich ist. Gleichzeitig könne Rücksicht auf die sozialen und strukturellen Entwicklungen genommen werden. Im Gegensatz hierzu hatten verschiedene frühere Studien festgestellt, dass eine Ausdehnung der GAP auf eine EU-25 entweder kostensenkende Reformen oder eine stärkere Regionalisierung erfordere. Mit Skepsis wurden daher auch der kurze Zeithorizont (nur bis zum Jahr 2006) der Kommissionsberechnungen sowie die Beschränkung auf acht der zehn Beitrittskandidaten aufgenommen. Gestützt auf Szenarien für alle 10 MOEL und unter Fortschreibung der Vorschläge der Kommission für die einzelnen Produktgruppen führt das vorliegende Papier die Berechnungen bis zum Jahr 2013 fort. Die Ergebnisse zeigen, dass die Vorschläge der Kommission auch über 2006 hinaus mit Blick auf den Finanzrahmen Bestand haben dürften. Sensitivitätsanalysen machen aber deutlich, dass die Vorschläge der Kommission am optimistischen Rand der möglichen Entwicklungen liegen. Dadurch bleiben keinerlei Spielräume für weitere Zugeständnisse an die MOEL, aber auch nicht für kostenträchtige Reformen der GAP selbst. Für dieses Ergebnis ist zudem entscheidend, dass die Weltmarktsituation für EU-Agrarprodukte ähnlich günstig bleibt wie in den vergangenen Jahren.