Bali-Abkommen: Wer gewinnt, und wer trägt die Kosten?

Anfang Dezember 2013 einigten sich die Mitgliedsländer der WTO auf ein neues Welthandelsabkommen. Gabriel Felbermayr, ifo Institut und Universität München, sieht einen Anpassungsbedarf der WTO an die neue Gemengelage in der Weltwirtschaft, da in Zukunft immer häufiger in regionalen Abkommen zusammengefasste Ländergruppen als zentrale Spieler des Welthandels auftreten werden. Für Wilhelm Kohler, Universität Tübingen, hat das Ergebnis zwar Potenzial, aber mit »Trade Facilitation« betrete die WTO ein Terrain, in dem ihr Ansatz zur Handelsliberalisierung an Bedeutung verliere. Volker Treier, Deutscher Industrie- und Handelskammertag, betrachtet die Vereinbarung als Gewinn für die Wirtschaft. Ein Verlierer bei den Ergebnissen von Bali sei nicht auszumachen. Nach Meinung von Heribert Dieter, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin, ist die Vereinbarung von Bali ein wichtiger Schritt, aber der Konflikt zwischen der multilateralen Ordnung und den konkurrierenden Präferenzabkommen sei noch nicht überwunden. Und Christoph Herrmann, Universität Passau, hält fest, dass das Bali-Paket eher eine Mischung kleiner Lösungen für Einzelprobleme darstellt als den großen Durchbruch für die Doha-Runde. Nach den Berechnungen von Cosimo Beverelli, Simon Neumüller und Robert Teh, WTO, kann eine erfolgreiche Umsetzung des Abkommens zu einem Anstieg des Handels und so zu einer Wohlfahrtsverbesserung führen. Richard Senti, ETH Zürich, bezeichnet die effektiven Verhandlungserfolge der WTO-Ministerkonferenz eher als »bescheiden«, aber immerhin sei die Phase des Stillstands beendet und eine Atmosphäre des Aufbruchs geschaffen worden. Für Matthias Lücke, Institut für Weltwirtschaft Kiel sind die Entscheidungen von Bali weder ein Grund für Euphorie noch für Resignation mit Blick auf die WTO. Fortschritte beim Abbau wirtschaftlich bedeutsamer Handelsbarrieren seien aber vor allem durch bilaterale Abkommen zu erwarten. Peter-Tobias Stoll, Universität Göttingen, gibt zu bedenken, dass die in Bali behandelten Themen nur Randbereiche der in der Doha-Runde anstehenden Konfliktfelder ausmachen und deshalb weitere Anstrengungen notwendig sind, um die Doha-Runde im Ganzen abzuschließen.