Erfüllung (von Geldschulden) im Digitalzeitalter

Die Vorschriften im Bürgerlichen Gesetzbuch über die Erfüllung von Geldschulden kommen ohne Bezugnahme auf Begriffe wie „Geld“ oder „gesetzliche Zahlungsmittel“ aus. Dennoch ist ihr Verständnis oftmals in entsprechenden Begrifflichkeiten verhaftet. Das führt zu Problemen bei der Beantwortung der Frage, ob moderne Zahlungsverfahren – wie SEPA-(Echtzeit-)Überweisungen, Zahlungen mit E-Geld (zum Beispiel via PayPal) oder mit E-Geld-Token (Euro-referenzierten „Stablecoins“ wie zum Beispiel STASIS EURO) und Transfers von Kryptowährungen wie Bitcoin oder in Zukunft von digitalem Zentralbankgeld (dem geplanten digitalen Euro) – auch ohne entsprechende Abrede im Valutaverhältnis und damit „automatisch“ erfüllungstauglich sind. Diese Probleme lassen sich durch eine Rückbesinnung auf den tatsächlichen (nicht begrifflich überdeterminierten) Gehalt der relevanten Normen und insbesondere dadurch vermeiden, dass die Bedeutung der Verkehrssitte für das Bewirken einer Leistung wieder in den Vordergrund gestellt wird. Mit dieser Maßgabe wird im vorliegenden Beitrag zunächst ein auf vier Voraussetzungen aufbauendes Modell zur Bestimmung der „automatischen“ Erfüllungstauglichkeit moderner Zahlungsverfahren entwickelt und dieses anschließend auf sieben solcher Verfahren angewendet.