Staatsausgaben und Wirtschaftswachstum in Europa. Der Beitrag der öffentlichen Ausgaben zur Lissabon-Strategie

Die Lissabon-Strategie der EU misst der Qualität und Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen große Bedeutung für die Erreichung ihrer Wachstumsziele bei. In der vorliegenden Studie wird das wachstumsorientierte Reformpotential der Struktur der Staatsausgaben und der Institutionen zur Ausgabenkontrolle aufgezeigt. Die Studie greift die entsprechenden Hinweise in den Integrierten Leitlinien der EU und in den Nationalen Reformprogrammen der EU-Mitgliedstaaten auf und leitet daraus die Möglichkeiten der Budgetpolitik ab, über eine Anpassung der Höhe und Struktur der Staatsausgaben zur Verwirklichung der Lissabon-Ziele beizutragen. Österreich befindet sich demnach insgesamt auf dem Kurs der Lissabon-Ziele: Die fiskalische Stabilität als wesentliche Rahmenbedingung scheint gewährleistet, und die Ausgabenquote hat sich unter dem Eindruck der Stabilitätsvorgaben in der Wirtschafts- und Währungsunion, aber auch der Lissabon-Strategie merklich verringert. Darüber hinaus steht mit der geplanten Reform des Haushaltsrechts ein wichtiger Schritt bevor, der die Ausgabenkontrolle in Zukunft noch verstärken wird. Allerdings unterstützt die Struktur der österreichischen Staatsausgaben die Lissabon-Ziele nur teilweise: Der wachstumsorientierten Entwicklung der Forschungsausgaben stehen überdurchschnittlich hohe Ausgaben im Sozialbereich und bei den Subventionen gegenüber. Das Wachstumspotential könnte daher weiter verbessert werden, indem die Umschichtungen zu wachstumsträchtigen Staatsausgaben fortgesetzt und die Rahmenbedingungen insgesamt optimiert werden.